Autoritarismus kommt nicht durch einen Staatsstreich. Er kommt mit einem Login

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Autoritarismus kommt selten mit einem Putsch. Er kommt mit einem Login, einem Compliance-Formular, einem Strafbescheid wegen falsch geführter Unterlagen. Er kommt mit einer stillschweigend verlängerten Legislaturperiode, einem gesperrten Bankkonto, einer Gefängnisstrafe für einen Social-Media-Beitrag. Jede einzelne Maßnahme hat eine vernünftig klingende Begründung. Das Problem ist die Richtung – und wie weit sie bereits fortgeschritten ist.

Die Macht verlagert sich aus der sichtbaren Arena demokratischer Politik in die weniger sichtbare Welt der Systeme – Compliance-Regime, Regulierungsbehörden mit elastischen Mandaten und ein wachsendes Netz von Vorschriften, das inzwischen mehr Bereiche des Alltags kontrolliert, als den meisten Menschen bewusst ist. Keine einzelne Maßnahme sieht wie Tyrannei aus. Das Problem ist die kumulative Entwicklung und die Geschwindigkeit, mit der sie voranschreitet.

Nichts von dem, was folgt, stand in irgendeinem Wahlprogramm. Und doch geschieht es.

Reguliert wird, was man besitzen, verbrennen und behalten darf

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Autoritarismus kommt nicht durch einen Staatsstreich. Er kommt mit einem Login